Politik InlandMitte5 Quellen · erstmals vor 10 Tagen · zuletzt vor 10 Tagen
Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände in Berlin: verfassungsrechtliche Fragen
In Berlin wird die Vergesellschaftung von Wohnungen großer Konzerne diskutiert, die nach einer Landtagswahl möglich werden könnte. Das Grundgesetz und die Berliner Landesverfassung setzen dafür rechtliche Rahmen, deren Auslegung umstritten ist. Im Mittelpunkt stehen Verhältnismäßigkeit, Entschädigung sowie die Zuständigkeit von Bund und Land, unter anderem im Hinblick auf ein geplantes Bundesgesetz.
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Wer berichtet
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5 Mitte
Der Tagesspiegel, Handelsblatt, Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ), Rheinische Post, t-online
Der Tagesspiegel, Handelsblatt, Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ), Rheinische Post, t-online
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Kein Blindspot.
Was die Lager betonen
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Mitte
Alle Quellen der Mitte ordnen das Thema verfassungsrechtlich ein und betonen die unterschiedlichen Einschätzungen von Rechtsexperten zu Verhältnismäßigkeit und Entschädigung. Mehrfach genannt werden ein Bericht einer Expertenkommission von 2023, der eine Sozialisierung großer Wohnungsunternehmen unter Entschädigungspflicht für zulässig hielt, sowie ein geplantes Investitionsschutzgesetz des Bundes.
Rechts und mitte-rechts
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6 Artikel
Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.
1 von 5 Quellen mit eigenem Text. 5 der 6 Artikel sind wortgleich (Agentur oder Abdruck) und unten je Text zusammengefasst.Zuerst berichtet: Handelsblatt, 02.11., 05:15.
Rechtscheck: Umstrittene Vergesellschaftung – Was das Grundgesetz dazu sagt
02.11., 10:17
LesenDerselbe Text bei 3 QuellenAgenturzuerst 02.11., 05:15 bei Handelsblatt
Verfassungsrecht: Was das Grundgesetz zur Vergesellschaftung sagt
Derselbe Text bei 2 QuellenAgenturzuerst 02.11., 05:15 bei Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)
Was das Grundgesetz zur Vergesellschaftung sagt