SPD-Abgeordneter Özdemir kritisiert Parteiführung nach Wahlverlusten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir kritisiert die Parteiführung nach Wahlverlusten in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wegen mangelnder klarer sozialpolitischer Positionen. Er knüpft die Fortsetzung der Regierungsbeteiligung an die Bedingung, dass die SPD konkrete Verbesserungen in ihrer Politik durchsetzen kann. Özdemir fordert zudem eine stärkere Mitsprache der Parteibasis bei grundsätzlichen Kursänderungen.

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Özdemir wirft der Parteiführung vor, dass Netzwerkpolitik statt leistungsorientierte Positionen den Kurs bestimmt. Er kritisiert, dass mangelnde Positionen zu Mieten, Spritpreisen und Migration die Wahlverluste verursacht haben.

Mitte

Özdemir stellt klar, dass die SPD ihre Glaubwürdigkeit durch fehlende Positionen verloren hat, und fordert verbindliche Mitgliederbeteiligung bei grundsätzlichen Entscheidungen. Ministerpräsidentin Schwesig wird als Vorbild für eine klar erkennbare Sozialdemokratie erwähnt.

Rechts und mitte-rechts

Özdemir kritisiert, dass die SPD ihre Kompromisse aus Angst neu verhandeln könnte, und warnt davor, dass die Regierungsbeteiligung fortgesetzt werden sollte, falls die SPD keine konkreten Verbesserungen für die Bürger erreicht.

3 Artikel

Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.

1 von 3 Quellen mit eigenem Text. 2 der 3 Artikel sind wortgleich (Agentur oder Abdruck) und unten je Text zusammengefasst.Zuerst berichtet: Welt, 21.09., 05:00.