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Vorsondierungen in Berlin: Linke will SPD und Grünen entgegenkommen
Die Linksfraktion in Berlin hat eine neue Satzung beschlossen, die ihre Mitglieder stärker an Parteibeschlüsse binden soll, insbesondere zu Antisemitismus und zum Kooperationsverbot mit der Hamas. Diese Maßnahme ist eine Reaktion auf Forderungen von SPD und Grünen im Rahmen von Vorsondierungen für ein mögliches Linksbündnis. Die Gesprächsrunden zur Regierungsbildung sollen am Mittwoch fortgesetzt werden, wobei auch strittige Themen wie Vergesellschaftung, Polizei und Verfassungsschutz auf der Agenda stehen.
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Zuerst berichtet: taz, 06.10., 19:19.
