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Von der Leyens Frontex-Grenzschützer fahnden bald auch auf TikTok
Die EU-Kommission plant, die Grenzschutzagentur Frontex stärker in Rückführungen einzubinden und ihr eine Überwachung sozialer Netzwerke zu erlauben. Kritiker aus Bürgerrechtsorganisationen, Teilen des Parlaments und der Grünen warnen vor Grundrechtsrisiken und fehlender Kontrolle. Die Kapazität soll bis 2041 auf 30.000 Mitarbeiter steigen, und das Budget soll im nächsten Finanzrahmen von knapp sechs auf etwa 11,8 bis 12 Milliarden Euro verdoppelt werden.
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Zuerst berichtet: Tichys Einblick, 30.10., 16:24.
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30.10., 16:24
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