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Justizministerin Hubig äußert Bedenken zu Gesetzesplänen gegen Vergesellschaftungen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig sieht beim geplanten Gesetz von Innenminister Alexander Dobrindt zur Erschwerung von Vergesellschaftungen noch offene Fragen. Das Vorhaben sieht hohe Hürden und eine Entschädigung zum Verkehrswert vor. Es steht im Zusammenhang mit Plänen einer möglichen linksgeführten Berliner Regierung zur Vergesellschaftung von Wohnungen.
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Wer berichtet
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taz, Der Spiegel
taz, Der Spiegel
2 Mitte
Der Tagesspiegel, tagesschau.de
Der Tagesspiegel, tagesschau.de
1 rechts
Welt
Welt
Kein Blindspot.
Für den UnterrichtWas die Lager betonen
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Die taz betont, dass im Berliner Sondierungspapier von Linke, Grünen und SPD die Vergesellschaftung von Beständen ab 10.000 Wohnungen mit rund 16 Milliarden Euro Entschädigung vorgesehen sei, und stellt Hubigs Kritik am Berliner Weg wegen Entschädigungskosten und Rechtsunsicherheit heraus.
Mitte
Tagesschau berichtet über Hubigs Skepsis und nennt bis zu 160.000 Wohnungen als mögliche Betroffene, außerdem verweist sie auf Bedenken von Verfassungsrechtlern.
Rechts und mitte-rechts
Die Welt stellt Hubigs Aussage heraus, es gebe noch Diskussionsbedarf, und betont, dass verfassungsrechtliche und politische Bedenken ernst genommen werden sollen.
6 Artikel
Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.
2 von 5 Quellen mit eigenem Text. 2 der 6 Artikel sind wortgleich (Agentur oder Abdruck) und unten je Text zusammengefasst.Zuerst berichtet: Welt, 27.10., 07:37.
Investitionsschutzgesetz: Justizministerin Hubig sieht »viele Fragezeichen« bei Dobrindts Gesetzentwurf gegen Enteignungen
27.10., 11:55
LesenVergesellschaftungen: Hubig: „Viele Fragezeichen“ bei Gesetz gegen Enteignungen
27.10., 07:40
LesenNach Dobrindt-Vorstoß: Justizministerin Hubig sieht „viele Fragezeichen“ bei Gesetz gegen Enteignungen
27.10., 10:16
Lesen+ 1 weiterer Artikel von Welt
Dobrindt-Plan: „Noch viele Fragezeichen“ – Hubig sieht Diskussionsbedarf bei Investitionsschutzgesetz - Video - WELT
27.10., 07:37
LesenDerselbe Text bei 2 Quellenzuerst 27.10., 10:20 bei taz
Justizministerin skeptisch: „Viele Fragezeichen“ bei Gesetz gegen Vergesellschaftungen