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TE-exklusiv: Keine Bonsai-Bäumchen für die AfD
Der Verein Japanischer Garten Kaiserslautern plant für den 12. November 2026 eine Mitgliederversammlung mit einer Satzungsänderung in § 2 Abs. 5 zur politischen Neutralität und Abgrenzung gegen Extremismus. Zusätzlich soll eine Kandidatur für den Vorstand nur noch mit schriftlicher Meldung eine Woche vor der Wahl möglich sein. Der Kommentar kritisiert die Änderungen als Gesinnungsparagrafen und Eingriff in die Vereinsfreiheit.
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Tichys Einblick
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Zuerst berichtet: Tichys Einblick, 13.10., 17:11.
