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Statement zu Sondierungen: Elif Eralp kündigt „umarmende Politik“ an – und will 160.000 Wohnungen der „Marktlogik“ entziehen
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben ihre Sondierungen abgeschlossen und ein gemeinsames Sondierungspapier vorgestellt. Vorgesehen sind ein Vergesellschaftungsgesetz für große private Wohnungsbestände ab 10.000 Wohnungen, ein Mietendeckel sowie Maßnahmen gegen Antisemitismus und Rassismus. Die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen liegt bei den Parteigremien, die Linke will am 31. Oktober einen Parteitag abhalten.
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Zuerst berichtet: Welt, 17.10., 17:52.
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17.10., 17:52
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