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Zentralrat der Juden kritisiert Antisemitismus-Vereinbarung bei Berliner Koalitionssondierungen
Bei Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und der Linken für eine Berliner Koalition wurde eine Vereinbarung zum Antisemitismus getroffen, die Schutzmaßnahmen jüdischen Lebens, das Existenzrecht Israels und Sanktionsmechanismen regelt. Der Zentralrat der Juden lehnt die Vereinbarung als unzureichend ab. Der Zentralratspräsident fordert konkrete personelle Konsequenzen und macht die Regierungsbeteiligung von deren Umsetzung abhängig.
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Der Zentralrat der Juden kritisiert die Vereinbarung als unzureichend und betont, dass schriftliche Vereinbarungen allein nicht ausreichen und konkrete Umsetzung erforderlich ist. Die vorgesehenen Sanktionen bis zum Parteiausschluss deuten auf die Schwere des Problems hin, besonders bei der Linken.
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Zuerst berichtet: Der Tagesspiegel, 08.10., 18:06.
Der SpiegelprivatBerliner Sondierungen: Zentralrat der Juden kritisiert Vereinbarung zum Antisemitismus
08.10., 19:02
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Der TagesspiegelprivatSondierungsgespräche: Zentralrat: Vereinbarung ersetzt kein entschlossenes Handeln
08.10., 18:06
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„Papier kann entschlossenes Handeln nicht ersetzen“: Zentralrat der Juden kritisiert Vereinbarung von Linken, Grünen und SPD zu Antisemitismus
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