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Sachsen-Anhalt: Wie realistisch sind die Rundfunk-Pläne der AfD?
Die AfD plant in Sachsen-Anhalt, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen und einen "Grundfunk" einzuführen. Eine solche Kündigung hätte eine zweijährige Frist und könnte rechtlich angefochten werden, insbesondere durch Verfassungsbeschwerden wegen der Rundfunkfreiheit. Der geplante Ersatz müsste verfassungsmäßige Anforderungen erfüllen und Finanzierungsmodelle wie Abos, Haushaltsmittel oder Werbung hätten jeweils rechtliche Probleme.
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Zuerst berichtet: tagesschau.de, 13.09., 16:28.
