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Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Dienstentfernung zweier Justizbeamter nach rassistischen Chats

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat über zwei Justizbeamte aus Nordrhein-Westfalen entschieden, die in Chats rassistische Inhalte verbreitet hatten. In einem Fall wurde die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bestätigt, im anderen wurde der Beamte im Rang zurückgestuft. Die innere Einstellung hinter den Äußerungen wurde nach Angaben des Gerichts nicht abschließend festgestellt.

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Die Quellen betonen übereinstimmend, dass die Entlassung nur in einem Fall bestätigt wurde und das Gericht die innere Haltung der Beamten nicht festgestellt hat. Ein Teil stellt zusätzlich die Frage disziplinarischer Maßnahmen als Alternative heraus.

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Die Quellen betonen übereinstimmend, dass die Entlassung nur in einem Fall bestätigt wurde und das Gericht die innere Haltung der Beamten nicht festgestellt hat. Eine Quelle nennt zudem, dass die Chatgruppe 2020 bekanntgeworden war.

4 Artikel

Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.

Zuerst berichtet: Der Tagesspiegel, 22.10., 17:58.