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Demonstration der Initiative PRÜF in Hamburg erwartet
In Hamburg findet eine Demonstration der Initiative PRÜF statt, die das Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung von Parteien auffordert, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Eine geplante Schulexkursion eines Gymnasiums zur Demo wurde aus organisatorischen Gründen abgesagt. Polizei und ADAC rechnen mit erheblichen Verkehrsbehinderungen in der Stadt.
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Die Initiative PRÜF nutzt die Demonstration, um das Bundesverfassungsgericht aufzufordern, Parteien unter Verfassungsschutzbeobachtung zu prüfen.
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