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Osterburg sagt Bürgerentscheid zu Mobilitätsprojekten ab
Die Stadt Osterburg hat einen geplanten Bürgerentscheid zu Mobilitätsprojekten abgesagt, den ein Bürgerrat mit über 20 Vorschlägen vorbereitet hatte. Die Stadtverwaltung begründet die Absage mit Kosten von etwa 13.000 Euro und argumentiert, dass zwei der drei zur Abstimmung stehenden Vorschläge Verwaltungsaufgaben darstellen und der dritte (Sanierung der Krumker Straße) nicht finanzierbar ist. Trotz der Absage bewerten Bürgerratsmitglieder und der betreuende Verein Mehr Demokratie das Pilotprojekt zur direkten Demokratie als gelungen und betonen, dass die inhaltlichen Empfehlungen des Bürgerrats berücksichtigt werden sollen.
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