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Einkommensanrechnung bei Ehepartnern im Pflegeheim
Wenn ein Ehepartner in ein Pflegeheim zieht, berücksichtigt das Sozialamt bei der Kostenübernahme das Einkommen beider Partner, da die Ehe rechtlich fortbesteht. Im Gegensatz zu Kindern gibt es für Ehepaare keinen bundesweiten Schutzfreibetrag beim Einkommen. Das Gesetz sieht jedoch Schutzbeträge für Vermögen und Taschengeld vor, um den zu Hause bleibenden Partner abzusichern.
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Frankfurter Rundschau
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Münchner Merkur
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Was die Lager betonen
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Mitte
Das Sozialamt muss beim zu Hause bleibenden Partner einen notwendigen Lebensunterhalt einschließlich Wohnkosten gewährleisten, und es gelten Schutzbeträge für Vermögen von 20.000 Euro pro Ehepaar sowie Taschengeldansprüche für den im Heim untergebrachten Partner.
Rechts und mitte-rechts
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2 Artikel
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Nur 150 Euro im Monat: Was bleibt, wenn der Ehepartner ins Pflegeheim zieht – und was das Gesetz schützt
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