Von der Leyen schlägt EU-Notfallmechanismus ähnlich Nato-Artikel 4 vor

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen Notfallmechanismus für Sicherheitskrisen unterhalb eines bewaffneten Angriffs vorgeschlagen, der dem Nato-Artikel 4 ähnelt und bei hybriden Angriffen wie Cyberangriffen oder Sabotage zur Anwendung kommen könnte. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel zeigte sich die Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten gespalten: Einige befürworteten den Mechanismus, andere wollten zunächst mehr Details klären, und einige äußerten sich nicht klar. Die EU-Außenbeauftragte Kallas bestätigte, dass es derzeit keine klare Mehrheit für den Vorstoß gibt.

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Wer berichtet

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Der Tagesspiegel, Handelsblatt, Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ), t-online, ZDF heute

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Was die Lager betonen

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Alle Quellen betonen die gespaltene Haltung der EU-Mitgliedstaaten und das Fehlen einer klaren Mehrheit für den Vorschlag. Sie heben hervor, dass dieser Mechanismus auf hybride Bedrohungen Russlands abzielt und weitere Beratungen geplant sind.

Rechts und mitte-rechts

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6 Artikel

Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.

Zuerst berichtet: Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ), 28.09., 16:06.