Politik InlandMitte10 Quellen · erstmals vor 43 Tagen · zuletzt vor 39 Tagen
Sächsisches Innenministerium löscht Social-Media-Post zu Berliner Linken nach Rechtsdrohung
Das sächsische Innenministerium löschte einen Instagram-Post von Innenminister Armin Schuster, in dem er nach dem Wahlsieg der Berliner Linken Bedenken zu Antisemitismus und Clankriminalität äußerte. Die Berliner Linke forderte anwaltlich die Löschung und Unterlassung ähnlicher Beiträge und argumentierte, der Innenminister verletzze damit seine Neutralitätspflicht. Die Partei leitet auch gegen weitere Politiker rechtliche Schritte ein, die der Linken ähnliche Vorwürfe gemacht haben.
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Wer berichtet
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Der Spiegel, Frankfurter Rundschau
Der Spiegel, Frankfurter Rundschau
7 Mitte
Apollo News, Berliner Morgenpost, Der Tagesspiegel, Hamburger Abendblatt, Münchner Merkur, n-tv, Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)
Apollo News, Berliner Morgenpost, Der Tagesspiegel, Hamburger Abendblatt, Münchner Merkur, n-tv, Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)
1 rechts
Welt
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Kein Blindspot.
Für den UnterrichtWas die Lager betonen
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Linke und mitte-linke Quellen betonen, dass der Post eine Verletzung der Neutralitätspflicht von Innenministern darstellt und staatliche Ressourcen missbräuchlich für politische Kritik genutzt wurden.
Mitte
Mittere Quellen beschreiben, dass der Post nach rechtlichem Druck gelöscht wurde, und berichten Schusters Rechtfertigung, der Beitrag habe nicht parteipolitisch motiviert sein sollen, sondern vor Clankriminalität und politischer Einflussnahme warnen wollen.
Rechts und mitte-rechts
Mitte-rechte Quellen charakterisieren die Löschung als Einknicken vor Druck und würdigen Schusters Aussagen über Bedenken zu Antisemitismus und Clankriminalität als berechtigte Warnung vor Gefahren für die Sicherheit.
16 Artikel
Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.
6 von 10 Quellen mit eigenem Text. 5 der 16 Artikel sind wortgleich (Agentur oder Abdruck) und unten je Text zusammengefasst.Zuerst berichtet: Welt, 30.09., 19:49.
»Missverständliches Posting«: Sächsisches Innenministerium löscht Social-Media-Beitrag über Berliner Linke
03.10., 01:13
Lesen+ 1 weiterer Artikel von Der Spiegel
»Missverständliches Posting«: Sächsisches Innenministerium löscht Social-Media-Beitrag über Berliner Linke
03.10., 01:13
LesenNach juristischer Offensive der Linken: Ministerium knickt ein und löscht Social-Media-Post
03.10., 07:46
Lesen+ 1 weiterer Artikel von Apollo News
Unterlassungserklärung: Brandenburgs Innenminister löscht Beitrag zur Linken nicht
04.10., 17:13
Lesen+ 1 weiterer Artikel von Der Tagesspiegel
Post auf Ministerium-Account: Sächsisches Innenministerium löscht Post zu Berliner Linken
03.10., 00:30
LesenAuch Reiche erhielt Anwaltspost: Sächsisches Innenministerium löscht Kritik an Berliner Linken
03.10., 10:35
LesenRedmanns Post gegen Linke: Warum der Minister ihn nicht löscht
04.10., 18:20
LesenZu Antisemitismus kriminelle Clans: „Schlag ins Gesicht“ – Sächsisches Innenministerium löscht Post zu Berliner Linken - Video - WELT
03.10., 10:43
LesenDerselbe Text bei 3 Quellenzuerst 03.10., 09:40 bei Der Tagesspiegel
Nach Unterlassungsforderung: Sachsens Innenministerium löscht Kritik-Post zu Berliner Linken
Alle 3 Artikel anzeigen
Nach Unterlassungsforderung: Sachsens Innenministerium löscht Kritik-Post zu Berliner Linken
03.10., 09:40
Lesen„Schlag ins Gesicht“: Sächsisches Ministerium löscht Kritik-Post zu Berliner Linken
03.10., 10:21
Lesen„Schlag ins Gesicht“: Sächsisches Ministerium löscht Kritik-Post zu Berliner Linken
03.10., 10:21
LesenDerselbe Text bei 2 QuellenAgenturzuerst 03.10., 09:28 bei Frankfurter Rundschau
Linke zieht gegen Union vor Gericht: Dobrindt, Reiche und weitere betroffen - mit ersten Konsequenzen