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Ungarn streicht Anti-LGBTQ-Bestimmungen aus Orbán-Kinderschutzgesetz
Das ungarische Parlament hat zentrale Bestimmungen eines 2021 erlassenen Gesetzes aufgehoben, das Darstellungen von Homosexualität und Geschlechtsanpassungen für Minderjährige einschränkt hatte. Die neue Regierung unter Péter Magyar ersetzt diese durch allgemeinere Standards zum Schutz vor pornographischen und gewalthaltigen Inhalten. Der Europäische Gerichtshof hatte das ursprüngliche Gesetz als Verstoß gegen EU-Recht eingestuft, woraufhin die EU Fördergelder sperrte.
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Wer berichtet
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taz, Der Spiegel, Frankfurter Rundschau
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5 Mitte
Der Tagesspiegel, Deutsche Welle, n-tv, t-online, tagesschau.de
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1 rechts
Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Kein Blindspot.
Für den UnterrichtWas die Lager betonen
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Linke Quellen betonen dies als bedeutsamen Kurswechsel und Abkehr von autoritären Strukturen der Orbán-Ära unter der neuen pro-europäischen Regierung.
Mitte
Mittlere Quellen heben hervor, dass die neue Regierung damit eine Neuausrichtung zur EU vollzieht und den Fokus auf allgemeinen Kinderschutz statt auf die Regulierung von LGBTQ-Inhalten legt. Einige Quellen erwähnen die Freigabe eingefrorener EU-Fördergelder in Höhe von etwa 500 Millionen bis 4,2 Milliarden Euro.
Rechts und mitte-rechts
Mitte-rechte Quellen beschreiben die Maßnahme sachlich als Reformierung des Gesetzes durch die neue Regierung unter Beibehaltung allgemeiner Schutzstandards.
10 Artikel
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Zuerst berichtet: Der Spiegel, 13.10., 13:28.
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