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EU hebt Sanktionen gegen Oligarchen Usmanow und Fridman auf
Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman aufgehoben. Kurz nach dieser Entscheidung entließ Aserbaidschan einen französischen Staatsbürger aus der Haft; Frankreich hatte die Sanktionsaufhebung mit nationaler Sicherheit begründet. Die Entscheidung wird von baltischen Staaten, der Ukraine und der russischen Exilopposition kritisiert, da sich an der Unterstützung der Oligarchen für das Kremlin nichts geändert habe.
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Wer berichtet
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taz, Correctiv
taz, Correctiv
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Frankfurter Allgemeine Zeitung
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kein Blindspot.
Für den UnterrichtWas die Lager betonen
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Medienberichte deuten auf einen Zusammenhang zwischen der Freilassung des französischen Staatsbürgers durch Aserbaidschan und der Sanktionsaufhebung hin. Die Entscheidung wird kritisch als potentieller Kuhhandel rahmen, der nicht im Einklang mit konsequenten Sanktionen gegen Russland steht.
Mitte
Frankreich und die Slowakei drängten auf die Aufhebung der Sanktionen, Frankreich berief sich dabei auf nationale Sicherheit. Es gibt Berichte über einen möglichen Zusammenhang mit der aserbaidschanischen Freilassung, die jedoch von aserbaidschanischen Vertretern bestritten werden.
Rechts und mitte-rechts
Die Entscheidung wird als problematisch kritisiert, da sich die Unterstützung der Oligarchen für das Kremlin nicht geändert hat und die baltischen Staaten sowie die Ukraine erhebliche Bedenken äußern. Lettland gab seinen Widerstand auf, um nicht alle EU-Sanktionen gegen tausende Personen und Unternehmen zu gefährden.
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Zuerst berichtet: Correctiv, 23.09., 12:08.
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