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Merz bescheinigt deutschen Geheimdiensten internationale Leistungsfähigkeit
Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte, dass deutsche Geheimdienste wie BND und Verfassungsschutz auf Augenhöhe mit internationalen Partnern wie CIA, Mossad, MI5 und MI6 stehen. Die Bundesregierung plant Reformen, um operative Fähigkeiten der Nachrichtendienste etwa im Bereich Cyber-Operationen gegen ausländische Ziele rechtlich besser abzusichern. Merz begründet diese Maßnahmen mit der Notwendigkeit, gegen hybride Bedrohungen durch Russland vorgehen zu können.
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Der Tagesspiegel, Rheinische Post
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Experten bestätigen grundsätzlich die Leistungsfähigkeit deutscher Geheimdienste, weisen aber gleichzeitig auf bestehende Fähigkeitslücken hin und sehen Raum für weitere Verbesserungen.
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Deutsche Behörden sind bei Terrorwarnungen häufig von ausländischen Partnern abhängig, was die Realistische der Aussage von Merz zur Augenhöhe mit international etablierten Diensten in Frage stellt.
3 Artikel
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Zuerst berichtet: Rheinische Post, 15.09., 20:19.
Der Tagesspiegelprivat„Der BND ist nicht unfähig“: Merz sieht deutsche Geheimdienste auf Augenhöhe mit der CIA – das sagt ein Experte
16.09., 14:31
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Rheinische PostprivatMerz sieht deutsche Geheimdienste „auf Augenhöhe“ mit dem Mossad
15.09., 20:19
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BildprivatStimmt das?: Merz: Deutsche Geheimdienste „auf Augenhöhe“ mit Mossad | Politik
16.09., 12:07abgerufen
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