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Meinungsfreiheit im Bundestag: Wer entscheidet, was gesagt werden darf?
Im Menschenrechtsausschuss des Bundestages wurde am 11. November über Meinungsfreiheit debattiert. Die NGO HateAid und Sachverständige verlangen mehr Regulierung im Rahmen des Digital Services Act, während der eingeladene Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen dessen Abschaffung fordert. Der Text beschreibt zudem gegenseitige Abwehrreaktionen während der Anhörung.
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Zuerst berichtet: Tichys Einblick, 12.11., 18:00.
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12.11., 18:00
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