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Linksfraktion Berlin verschiebt Entscheidung über Abgeordnete Vanessa Emde
Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde vertagt. Auslöser sind frühere Äußerungen Emdes zum Existenzrecht Israels, über die in den Quellen Uneinigkeit besteht. Eine Entscheidung über einen möglichen Fraktionsausschluss soll nun am kommenden Dienstag fallen.
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Berliner Zeitung
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nd betont, Emde bleibe vorerst in der Fraktion, und stellt den Konflikt als vertagt dar. Zudem wird auf Kontakte zu einem Unterstützer der PFLP und auf ein Instagram-Video verwiesen, in dem Emde an ihren Aussagen festhält.
Mitte
Die Berliner Zeitung stellt heraus, dass Emde einer digitalen Sitzung fernblieb und ein Ausschluss droht. Außerdem werden Vorwürfe mangelnder Zusammenarbeit und die Nichtanerkennung der Mandatsträgervereinbarung genannt.
Rechts und mitte-rechts
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