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Bundesgerichtshof: Mehrheit darf Streetart-Projekt an Hausfassade beschließen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Wohnungseigentümergemeinschaft mehrheitlich ein Streetart-Projekt an der Hausfassade beauftragen darf, auch wenn einzelne Eigentümer widersprechen und das fertige Kunstwerk noch nicht feststeht. Das Gericht sah darin eine zulässige bauliche Veränderung und begründete dies mit der erforderlichen künstlerischen Freiheit sowie der praktischen Unmöglichkeit von Einstimmigkeitsanforderungen. Die Entscheidung ermöglicht es Gemeinschaften, an städtischen Kunstprojekten teilzunehmen, ohne dass einzelne Eigentümer dies vollständig blockieren können.
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- Wohnungseigentum
- Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz
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Frankfurter Rundschau
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Was die Lager betonen
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Das Urteil wird als Möglichkeit für Gemeinschaften begrüßt, an Kunstprojekten und städtischen Gestaltungsinitiativen teilzunehmen, ohne dass einzelne Eigentümer diese blockieren können.
Mitte
Das Gericht berücksichtigte, dass künstlerische Schaffensprozesse Freiräume benötigen und dass Einstimmigkeitsanforderungen solche Projekte praktisch unmöglich machen würden.
Rechts und mitte-rechts
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Derselbe Text bei 2 Quellenzuerst 05.10., 15:34 bei Frankfurter Rundschau
Kunst am eigenen Haus: Kann die Mehrheit Sie überstimmen?