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Kommission erhält mehr Macht : EU soll "Zweitschlagswaffe" gegen Chinas Importe bekommen
Die EU-Kommission soll neue Befugnisse erhalten, um im Handelskonflikt mit China schneller reagieren zu können, einschließlich der Möglichkeit, Drittstaaten komplett vom europäischen Markt auszuschließen. Der deutsch-französische Vorschlag sieht vor, dass die Kommission dieses Instrument eigenständig anwenden kann und die Mitgliedstaaten es nur mit qualifizierter Mehrheit stoppen könnten. Die Glaubwürdigkeit dieser "Abschreckungswaffe" ist jedoch fraglich, da die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit zwischen der EU und China groß ist.
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Zuerst berichtet: n-tv, 06.10., 18:42.
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06.10., 18:42
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