Klage von Agaplesion gegen Stadt Frankfurt abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Frankfurt wies eine Klage des Gesundheitskonzerns Agaplesion gegen die Stadt ab, der zufolge Subventionen für das städtische Klinikum Höchst in Höhe von etwa 50 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024 rechtswidrig seien. Das Gericht bestätigte, dass die Zuschüsse zur Sicherung der bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung der Frankfurter Bevölkerung angemessen und rechtmäßig waren. Das Gericht erkannte jedoch an, dass private und freigemeinnützige Krankenhäuser wie die von Agaplesion durch solche Subventionierungen im Wettbewerb beeinträchtigt werden.

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