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Berliner Linke: Kritik an Antisemitismus-Vereinbarung mit SPD und Grünen
Die Berliner Linkspartei hat eine Antisemitismus-Vereinbarung mit SPD und Grünen geschlossen, die diese Parteien zur Voraussetzung für Koalitionsgespräche gemacht hatten. Mehrere Linken-Mitglieder kritisieren die Einigung, da sie zu weit gefasste Begriffe enthalte, die gegen Kritik an Israel eingesetzt werden könnten. Der Zentralrat der Juden bewertet die Vereinbarung hingegen als nicht ausreichend.
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Was die Lager betonen
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Linken-Mitglieder kritisieren, dass die Vereinbarung Palästinasolidarität unterdrücke und zu weitgehende Zugeständnisse darstelle, die Kritik an Israel pauschal unterbinden könnte.
Mitte
Mehrere Berliner Linken-Mitglieder sehen die Antisemitismus-Vereinbarung als unzureichend oder zu weitgehend in ihrer Ausgestaltung.
Rechts und mitte-rechts
Die Vereinbarung wird als Zugeständnis der Linken wahrgenommen, die ihre Position angepasst haben.
2 Artikel
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Zuerst berichtet: Welt, 09.10., 15:55.
Apollo Newsalternativ„Fünf weitere Jahre Repression“ – Berliner Linken-Vize attackiert Antisemitismus-Einigung mit SPD und Grünen
09.10., 18:02
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WeltprivatInterne Chatgruppe: „Erschüttert, dass wir uns so unterworfen haben“ – Linke wettern gegen Einigung mit SPD und Grünen
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