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Freedom after Speech – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Der Autor kritisiert einen Welt-Kommentar, der die Gefährdung der Meinungsfreiheit in Deutschland verneint, und verweist auf Traunmüllers Umfrage, die Erfahrungen mit Widerspruch und Problemen erfasst, aber keine Rechtmäßigkeit staatlicher Eingriffe belegt. Er nennt Verfahren wie das Verbot des Magazins Compact, das vom Bundesverwaltungsgericht aufgehoben wurde, und das Verfahren gegen Julian Reichelt, dessen Verbot das Bundesverfassungsgericht aufhob. Zudem beschreibt er geplante Medienregulierung, DSA-Bußgelder und Algorithmen-Eingriffe der EU als Ausbau staatlicher Kontrolle.
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Achse des Guten
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Zuerst berichtet: Achse des Guten, 09.11., 06:00.
