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US-Behörde ICE entfernt Tausende Namen aus öffentlichem Suchadresssystem
Die US-Einwanderungsbehörde ICE hat im September circa 16.000 Namen von Häftlingen mit rechtskräftigen Ausweisungsbescheiden aus ihrem öffentlichen Online-Suchsystem entfernt. Dies erschwert es Anwälten und Angehörigen, die Inhaftierten zu lokalisieren und ihre rechtlichen Möglichkeiten wahrzunehmen. Die Maßnahme wird als Beschleunigung von Abschiebungsverfahren kritisiert.
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Wer berichtet
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Frankfurter Rundschau
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Was die Lager betonen
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Quellen der Mitte-Links betonen, dass die Maßnahme Familien in Panik versetzt und die rechtliche Vertretung erheblich behindert, besonders weil sie zeitgleich mit verkürzten Gerichtsfristen eingeführt wurde.
Mitte
Alle Quellen sind sich einig, dass die Entfernung der Namen aus der Datenbank es Anwälten und Angehörigen erschwert, Häftlinge ausfindig zu machen und ihre rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.
Rechts und mitte-rechts
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2 Artikel
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Zuerst berichtet: Frankfurter Rundschau, 22.09., 15:27.
Frankfurter Rundschauprivat„Familien in Panik“ – US-Behörde ICE macht rund 16.000 Häftlinge vor Abschiebung öffentlich unauffindbar
22.09., 15:27
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n-tvprivatMenschen mit Abschiebebescheid: ICE vertuscht Aufenthaltsort von Tausenden inhaftierten Migranten
22.09., 21:26
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