Eralps Linke will Abgeordnete an die kurze Leine nehmen: Wer abweicht, fliegt raus

Die Berliner Linke-Fraktion hat sich im Abgeordnetenhaus konstituiert und will ihre Abgeordneten per Satzungsänderung an Parteibeschlüsse binden, mit möglichem Ausschluss bei Verstößen. Die Änderung steht im Zusammenhang mit Sondierungen mit SPD und Grünen, die verbindliche Regeln im Umgang mit Antisemitismus verlangt hatten. Innerhalb der Partei gibt es Widerstand gegen das Papier, und die Frage, ob die Abgeordnete Vanessa Emde der Fraktion angehören soll, ist offen.

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