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Ebenau: Bürgermeister darf auf Teil seines Gehalts nicht verzichten
Der Bürgermeister der österreichischen Gemeinde Ebenau bei Salzburg wollte freiwillig zehn Prozent seines Gehalts verzichten. Die Gemeindeaufsicht des Landes Salzburg untersagte dies unter Verweis auf das Bezügegesetz, das einen freiwilligen Verzicht nicht vorsieht. Ebenau ist eine finanzschwache Gemeinde mit rund 1.500 Einwohnern, die Ausgaben kürzen muss.
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Wer berichtet
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Der Spiegel
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2 Mitte
Berliner Morgenpost, Rheinische Post
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1 rechts
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Kein Blindspot.
Was die Lager betonen
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Linke und mitte-linke Quellen rahmen den Fall als bürokratische Posse und betonen die Bindung des Bürgermeisters an ein Gesetz, das Gehälter nach Einwohnerzahl staffelt.
Mitte
Quellen der Mitte berichten sachlich über das Verbot des Gehaltsverzichts und die Sparmaßnahmen in der Gemeinde, teils mit dem Hinweis, dass der Bürgermeister selbst im Alltag aushilft.
Rechts und mitte-rechts
Mitte-rechte Quellen stellen die Sparvorgaben für die Gemeinde in den Vordergrund und verweisen auf ähnliche Verzichtsverbote für Beamte, Richter und Soldaten in Deutschland.
5 Artikel
Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.
Zuerst berichtet: Rheinische Post, 11.11., 12:17.
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