Politik Inland1 Quelle · erstmals vor 23 Tagen · zuletzt vor 23 Tagen
Debatte um Ausweitung des Wahlrechts: Wer ist das Volk?
Die Koalition aus Linke, Grünen und SPD plant, das Wahlrecht auf Landesebene in Berlin auch für Einwohner ohne deutschen Pass auszuweiten, wer seit mehr als fünf Jahren dort lebt. Verfassungsrechtlich ist dies umstritten, da das Bundesverfassungsgericht 1990 eine enge Auslegung des Volksbegriffs vertrat. Laut Text ist etwa ein Viertel der Berliner über 16 Jahre aufgrund fehlenden deutschen Passes nicht wahlberechtigt.
KI-erstellt. Zusammenfassung automatisch von einem Sprachmodell erstellt (Art. 50 KI-VO). Details unter Methode.Zusammenfassung, Rubrik und Schlagworte automatisch aus einem Artikel erstellt. Keine Zitate, keine Verlagstexte.
Wer berichtet
KI-erstellt. Einordnung automatisch von einem Sprachmodell erstellt (Art. 50 KI-VO). Details unter Methode.1 links
taz
taz
0 Mitte
–
–
0 rechts
–
–
Kein Blindspot.
1 Artikel
Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.
Zuerst berichtet: taz, 20.10., 18:30.
