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Bundesrechnungshof sieht Sparpotenzial bei Subventionen und fordert Schuldenregel
Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Ansgar Heveling, sieht durch den Abbau unnötiger Subventionen ein Einsparpotenzial von 17 Milliarden Euro pro Jahr. Er kritisiert die hohe Neuverschuldung und fordert eine Rückkehr zu einer wirksamen Schuldenregel. Der Koalitionsausschuss von Union und SPD will offene Fragen für den Haushalt 2027 klären, unter anderem zur Gegenfinanzierung der Stromsteuer-Senkung.
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Der Spiegel
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Der Spiegel betont fehlende überprüfbare Ziele bei Subventionen und hält Sondervermögen langfristig für nicht tragbar.
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WirtschaftsWoche rahmt das Thema als Haushaltsdebatte und hebt die Streichung unwirksamer oder klimaschädlicher Steuervergünstigungen hervor. Die Quelle nennt zusätzlich den Koalitionsausschuss und die Gegenfinanzierung der Stromsteuer-Senkung.
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Zuerst berichtet: WirtschaftsWoche, 16.11., 07:22.
Bundeshaushalt: Rechnungshof-Präsident sieht bei Subventionen viel Sparpotenzial
16.11., 08:06
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