OLG Schleswig erlaubt Produktname "Likör ohne Ei" für veganen Likör

Das Oberlandesgericht Schleswig hat entschieden, dass ein veganer Likör auf Sojabasis die Bezeichnung "Likör ohne Ei" tragen darf. Das Gericht sah darin keine unzulässige Anspielung auf die geschützte EU-Spirituosenkategorie "Eierlikör", da eine Verwechslung erst durch das Gesamtpaket aus Farbe, Konsistenz und Verpackung entstehe. Der Schutzverband der Spirituosenindustrie unterlag in der Berufung und kann Revision zum Bundesgerichtshof einreichen.

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Der Tagesspiegel, Hamburger Abendblatt, Handelsblatt, NDR.de, Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)

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Alle berichtenden Quellen beschreiben das Urteil neutral und betonen die Begründung des Gerichts, wonach eine Verwechslung nur durch das Gesamtprodukt entstehe, nicht durch die Wortbenennung allein.

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6 Artikel

Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.

0 von 6 Quellen mit eigenem Text. 2 der 6 Artikel sind wortgleich (Agentur oder Abdruck) und unten je Text zusammengefasst.Zuerst berichtet: Handelsblatt, 16.09., 10:44.