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SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Sondierungen in Berlin
SPD, Grüne und Linke haben ihre Vorgespräche zur Regierungsbildung in Berlin abgeschlossen und vereinbart, formelle Sondierungen zu beginnen. Die Parteien einigten sich auf ein gemeinsames Papier zu Antisemitismus und jüdischem Leben, das Schutzmaßnahmen und Sanktionsmechanismen vorsieht. Innerhalb der Linkspartei gibt es Kritik an einigen Punkten der Vereinbarung.
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Was die Lager betonen
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Die Linke und ihre Verbündeten sehen die Einigung als Grundlage für Koalitionsverhandlungen, wobei Teile der Partei wie die Arbeitsgruppe Palästinasolidarität Kritik an einzelnen Festlegungen üben.
Mitte
Die Vereinbarung markiert einen wichtigen Schritt zur Regierungsbildung mit klaren Regeln zu Antisemitismus und jüdischem Schutz, während anstehende inhaltliche Differenzen noch geklärt werden müssen.
Rechts und mitte-rechts
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