Assoziierte Mitgliedschaft in der EU? Warum Merz’ Idee für die Ukraine versandet

Friedrich Merz hatte fünf Monate zuvor eine assoziierte EU-Mitgliedschaft für die Ukraine mit Teilnahme an EU-Räten ohne Stimmrecht vorgeschlagen. Die EU-Kommission lehnte seinen Vorstoß ab und präsentierte stattdessen eigene Vorschläge zur Heranführung von Kandidatenstaaten, etwa durch individuelle Pläne und Teilnahme an EU-Roaming. Mehrere EU-Staaten hatten auch den ursprünglichen Vorschlag bereits abgelehnt, unter anderem weil sie der Ukraine keinen Sonderstatus gegenüber dem Westbalkan geben wollen.

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