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Einzelfallprüfungen für gefährdete Afghaninnen und Afghanen in Pakistan ohne Visa-Ergebnis
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Bundesregierung laut Berichten 32 Einzelfälle von Aufnahmezusagen für gefährdete Afghaninnen und Afghanen geprüft, alle mit Ablehnung. Betroffen sind etwa 500 Menschen, die in Pakistan festsitzen und dort in Schutzhäusern untergebracht sind. Seit dem Abzug aus Kabul sind laut den Artikeln fast 37.000 Verfolgte über deutsche Aufnahmeprogramme eingereist.
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Die Quellen sehen die Einzelfallprüfungen als nur formal an und werfen der Bundesregierung vor, das Urteil aus Karlsruhe zu unterlaufen. Ein Kommentar spricht davon, dass Ansprüche nur zum Schein umgesetzt würden.
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Zuerst berichtet: Frankfurter Rundschau, 18.10., 16:17.
Frankfurter RundschauprivatAlle „Einzelfallprüfungen“ enden mit Ablehnung – unterläuft die Bundesregierung ein Urteil aus Karlsruhe?
18.10., 16:30
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