AfD legt Strategiepapier für grundlegenden Umbau der Europäischen Union vor

Die AfD hat in Straßburg ein europapolitisches Strategiepapier mit Reformvorschlägen für die Europäische Union vorgestellt. Die Vorschläge sehen unter anderem weniger Kompetenzen für die EU-Kommission, eine andere Wahl der Europaabgeordneten und eine Neugestaltung des Euro-Systems vor. Die AfD ist im Europäischen Parlament mit 27 von 719 Abgeordneten die kleinste Fraktion.

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Wer berichtet

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1 links
taz

9 Mitte
Augsburger Allgemeine, Der Tagesspiegel, Handelsblatt, Main-Post, n-tv, Rheinische Post, Südkurier, t-online, ZDF heute

1 rechts
Welt

Kein Blindspot.

Für den Unterricht

Was die Lager betonen

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Links und mitte-links

Linke und mitte-linke Quellen rahmen das Papier als Abwicklung der EU und als Vorschlag für ein deutsches Europa, teils mit scharfer Wertung. Sie betonen die Pläne zur Entmachtung der Kommission und die Abschaffung der Europawahlen.

Mitte

Quellen der Mitte betonen die konkreten Forderungen zu Kompetenzen, Europaparlament und Euro-System sowie die Einordnung durch Experten, die das Konzept als nicht funktionsfähig bewerten. Mehrere Quellen heben hervor, dass ein Austritt aus der EU im Papier nicht mehr gefordert wird.

Rechts und mitte-rechts

Rechte und mitte-rechte Quellen betonen vor allem die Forderung nach Rückgabe von Kompetenzen an Nationalstaaten und die Aussage Weidels zu einem Europa der Vaterländer. Die Welt nennt zudem einen möglichen Austritt aus EU-weiten Vereinbarungen wie Schengen.

16 Artikel

Je Quelle der neueste eigene Text, Quellen nach Tendenz; darunter wortgleiche Texte nach Verbreitung. Zeiten laut Feed, Berliner Zeit. Links führen zum Original.

6 von 11 Quellen mit eigenem Text. 3 der 16 Artikel sind wortgleich (Agentur oder Abdruck) und unten je Text zusammengefasst.Zuerst berichtet: Rheinische Post, 21.10., 19:23.

tazprivat

AfD-Pläne für Europa: Rechtsextremes Schredderprogramm

22.10., 17:36