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Hendrik Wüst trifft Auschwitz-Überlebende Eva Umlauf zu AfD-Verbotsverfahren
Die Präsidentin des Internationalen Auschwitz-Komitees, Eva Umlauf, traf sich mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst. Umlauf hatte zuvor ein schnelleres Vorgehen gegen die AfD gefordert. Wüst betonte, dass ein Parteiverbot nur nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung erfolgen darf, und verwies auf eine geplante Arbeitsgruppe von Bund und Ländern sowie ein laufendes Verwaltungsgerichtsverfahren zur Einstufung der AfD als rechtsextrem.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ)
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Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Was die Lager betonen
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Mitte
Die Begegnung wird als Versuch Umlaufs dokumentiert, mit politischen Forderungen nach stärkerem Handeln gegen die AfD öffentlich Druck auf die Landesregierung auszuüben.
Rechts und mitte-rechts
Die Notwendigkeit rechtlicher Sorgfalt bei einem möglichen Verbotsverfahren wird betont, um vorschnelle und möglicherweise scheiternde Verfahren zu vermeiden.
2 Artikel
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Zuerst berichtet: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), 09.10., 16:42.
AfD-Verbotsverfahren: Holocaust-Überlebende Umlauf erhöht Druck auf Wüst
09.10., 16:42
LesenForderung nach AfD-Verbotsverfahren: Hendrik Wüst trifft Auschwitz-Überlebende Eva Umlauf
09.10., 18:45
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