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Debatte über AfD-Remigrationspolitik und mögliche CDU-Zusammenarbeit
Friedrich Merz bezeichnete die AfD-Remigrationspolitik als ethnische Säuberung und löste damit eine öffentliche Debatte aus. Der Begriff Remigration sieht laut Recherchen auch die Vertreibung von nicht-assimilierten Staatsbürgern vor und wird von mehreren Verwaltungsgerichten als verfassungsfeindlich eingestuft. Gleichzeitig wird die Möglichkeit einer schwarz-blauen Koalition zwischen CDU und AfD diskutiert, wobei potenzielle Schnittmengen in der Wirtschaftspolitik identifiziert werden.
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Correctiv
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Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Mitte
Friedrich Merz kritisiert die AfD-Remigrationspolitik scharf als ethnische Säuberung. Das Konzept wird als verfassungsfeindlich bewertet und sein Ursprung beim österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner wird hervorgehoben.
Rechts und mitte-rechts
Die Kritik an der Remigrationspolitik als ethnische Säuberung wird in Frage gestellt, da die AfD-Politik keine Gewalt vorsehe. Einige Stimmen sehen eine mögliche schwarz-blaue Koalition mit wirtschaftspolitischen Schnittmengen wie niedrigeren Unternehmensteuern und weniger Bürokratie.
3 Artikel
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Zuerst berichtet: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.09., 09:56.
