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Abgewendete Sozialkürzungen: Zur Abwechslung mal: Danke, SPD!
Die SPD hat im Haushaltsstreit nach dem Text Kürzungen bei Grundsicherung, Wohngeld und Kindersofortzuschlag verhindert, die zuvor im Raum standen. Die Leistungen steigen laut Text nicht, sinken aber auch nicht. Die Einigung sieht keine neuen Steuern auf große Vermögen vor und entlastet die Mittelschicht bei Strom- und Einkommensteuer nicht.
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Zuerst berichtet: taz, 12.11., 20:05.
